„Geld fällt nicht vom Himmel“
Kommunen befürchten Regionale-Finanzlöcher
Die Kritik an den Plänen zur Regionale 2013 in Südwestfalen wird lauter. Politiker aus allen Lagern werfen den „Machern“ vor, zu viele Projekte zu generieren ohne über deren genaue Finanzierung nachzudenken. „Die 90-Prozent-Förderung von Regionale-Projekten wird es wohl auf Dauer nicht geben“, räumte mittlerweile Dr. Karl Schneider, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Südwestfalen Agentur ein. Für 2010 habe das Haushaltsgesetz die Möglichkeit eingeräumt, die Förderung auf bis zu 90 Prozent zu erhöhen. „Was aber in den Folgejahren sein wird, kann niemand sagen. Wir alle müssen uns angesichts der Haushaltslage fragen, was wir uns noch leisten können.“
Keinerlei Auskunft könne er über die künftige Höhe der Fördersätze für Nothaushaltskommunen geben, betonte Schneider, der auch Landrat des Hochsauerlandkreises ist: „Aber die Vermutung, dass die Sätze geringer ausfallen werden, ist sicher nicht falsch. Das Geld fällt ja nicht vom Himmel“, wird der Landrat zitiert.
Die Regionale sei in finanziell besseren Zeiten geplant worden und werde aus den üblichen Töpfen gespeist. „Dass wir jetzt in einer Umbruchsituation stehen, wird niemandem entgangen sein“, sagte Schneider. Die Regionale gebe es weiterhin, doch Städte täten gut daran, sich an den normalen Fördersätzen zu orientieren.
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